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1. Allgemeines

Sie haben die Möglichkeit, unsere Produkte online in unserem Shop zu erwerben. Für die Bestellung gelten unsere gesonderten Nutzungsbedingungen, sowie ein Widerrufsrecht als Verbraucher, auf welche Sie vor der Bestellung gesondert hingewiesen werden.

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung unserer Angebote ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Nutzungs- bedingungen. Abweichungen hiervon, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2. Eingeschränkte Softwarelizenz

Mit Annahme des Lizenzvertrags und Bestellung der Software gewährt Ihnen H&M System Software GmbH eine nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software, sofern Sie folgenden Bedingungen zustimmen.

Die Software bleibt geistiges Eigentum der H&M System Software GmbH.

Die Nutzung der von dieser Website heruntergeladenen oder bereitgestellten Software unterliegt den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes und des der Software beiliegenden bzw. mit ihr übermittelten Software-Lizenzvertrags. Das Herunterladen der Software beziehungsweise deren Installation ist erst gestattet, nachdem Sie die Bedingungen des Software-Lizenzvertrags gelesen und sich damit einverstanden erklärt haben.

3. Verfügbarkeit und Bestätigung Ihrer Bestellung

Der Empfang Ihrer Bestellung verpflichtet H&M System Software GmbH nicht, Ihr Angebot zum Abschluss eines Vertrages anzunehmen. Vielmehr behält sich H&M System Software GmbH das Recht vor, jede Bestellung abzulehnen.

Alle Bestellungen sind vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Software und können geografischen wie auch exporttechnischen Restriktionen unterliegen.

4. Anpassung des Bestellung

Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma bestimmt die H&M System Software GmbH nach ihrem Ermessen, sofern der Besteller keine ausdrückliche Weisung gibt. Eventuelle Mehrkosten aus der Weisung trägt der Besteller.

H&M System Software GmbH behält sich das Recht vor, wegen der anfallenden Versandkosten, Gebühren oder Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, Ihre Bestellung nachträglich diesen geänderten Bedingungen anzupassen. In einem solchen Fall können Sie von der Bestellung Abstand nehmen.

5. Gefahr- und Lastenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben wird. Dies gilt unabhängig davon wer die Transportkosten trägt.

6. Eigentumsvorbehalt

Die H&M System Software GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Neben- forderungen vor. Bei Kaufleuten gilt der Eigentumsvorbehalt, bis der Kunde sämtliche, von H&M System Software GmbH gegen ihn bestehenden Forderungen getilgt hat.

7. Gewährleistung / Haftungsausschluss

Die H&M System Software GmbH gewährleistet für einen Zeitraum von 24 Monaten ab Erhalt der Software, dass der Liefergegenstand im wesentlichen in der Lage ist, die in der Dokumentation beschriebenen Funktionen auszuführen.

Die H&M System Software GmbH übernimmt für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung der Pflegehinweise oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, keine Gewähr.

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend §§ 377, 378 HGB.

Soweit ein von der H&M System Software GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, ist die H&M System Software GmbH nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Gehaftet wird nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet die H&M System Software GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.

Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz beruht.

Schadenersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur dann gegen die H&M System Software GmbH geltend gemacht werden, wenn dieser Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der H&M System Software GmbH.

8. Rückgaberecht für Verbraucherverträge

Die H&M System Software GmbH gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz.

Kunden, die vom Rückgaberecht Gebrauch machen, sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die Ware binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt auf Kosten und Gefahren der H&M System Software GmbH zurücksenden. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Rücksendung an

H&M System Software GmbH
Senefelderstr. 16
D-63322 Rödermark

Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigung der Ware, Entfernung der Etiketten, beschädigter Verkaufsverpackung) behält sich die H&M System Software GmbH ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Dies kann Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Ersatzansprüche treffen Sie auch bei Verlust der Ware, sofern dies nicht auf dem Weg der Rücksendung geschieht.

Bewahren Sie in jedem Fall alle Nachweise einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf.

Unfrei eingesandte Sendungen werden nicht angenommen. Die H&M System Software GmbH erstattet Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Rücksendekosten entweder durch Gutschrift auf Ihrem Kundenkonto oder nach Ihrer Wahl durch Überweisung auf Ihr Konto. Für Kuriersendungen und sonstige unregelmäßigen Versandarten übernimmt die H&M System Software GmbH keine Kosten, die über die regelmäßigen Postversandkosten hinausgehen.

Sollten Sie bei Erhalt der Sendung feststellen, dass die Ware beschädigt ist, müssen Sie dies unverzüglich bei der Post bzw. dem Frachtdienst reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Die Tatbestandsaufnahme muss auch dann veranlasst werden, wenn die Packung unbeschädigt ist und der Schaden an der Ware bzw. das Fehlen von Ware erst beim Auspacken festgestellt wird. Auch der H&M System Software GmbH ist unverzüglich von dem Schaden Mitteilung zu machen und das Protokoll des Tatbestandes zu übersenden. Bei Eingang der Unterlagen und Rückgabe der beschädigten Ware erhalten Sie sofort eine Ersatzlieferung.

9. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Als Erfüllungsort aller beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Rödermark vereinbart.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitig- keiten, Darmstadt vereinbart.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.